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Die Institutsvergütungsverordnung konkretisiert § 25a KWG: Vergütungssysteme müssen auf die Strategie ausgerichtet sein und dürfen keine Anreize zu unangemessenen Risiken setzen. Bedeutende Institute identifizieren Risikoträger, deren variable Vergütung zeitlich gestreckt, teilweise in Instrumenten gewährt und im Fall von Fehlverhalten zurückgefordert wird; ein Vergütungskontrollausschuss und ein Vergütungsbeauftragter überwachen die Angemessenheit.
Die Verordnung setzt die Vergütungsvorgaben der CRD und die EBA-Leitlinien zu soliden Vergütungspolitiken um; für Wertpapierinstitute gilt die parallele WpI-Vergütungsverordnung. Anpassungen aus CRD VI und der Bürokratieentlastung wurden 2026 nachgezogen. Vergütungsberichte sind jährlich offenzulegen.
BGBl. 2023 I Nr. 41Die Änderungsverordnung vom 14.02.2023 passt die InstitutsVergV punktuell an, insbesondere an die geänderten Vorgaben zu Risikoträgern und an Folgeänderungen aus dem Risikoreduzierungsgesetz.
Original öffnen: recht.bund.de ↗Die Novelle setzt die Vergütungsvorgaben der CRD V um: neue Kriterien für die Identifizierung von Risikoträgern nach der Delegierten Verordnung (EU) 2021/923, geschlechtsneutrale Vergütung, angepasste Zurückbehaltungsfristen und Erleichterungen für kleine Institute. In Kraft seit 25.09.2021.
Die Verordnung vom 25.07.2017 überführt die EBA-Leitlinien für eine solide Vergütungspolitik (EBA/GL/2015/22) in deutsches Recht, führt Clawback-Regelungen ein und schärft die Anforderungen an bedeutende Institute. In Kraft seit 04.08.2017; die BaFin-Auslegungshilfe folgte am 16.02.2018.
BGBl. 2013 I S. 4270Die neue Institutsvergütungsverordnung setzt die Vergütungsregeln der CRD IV um, insbesondere die Obergrenze für variable Vergütung (Bonus-Cap), und ersetzt die Verordnung von 2010. In Kraft seit 01.01.2014.
BGBl. 2010 I S. 1374Die Verordnung überführt die bis dahin in den MaRisk (AT 7.1) und im BaFin-Rundschreiben 22/2009 enthaltenen Vergütungsanforderungen in verbindliches Verordnungsrecht und setzt die CRD III und die FSB-Prinzipien um. In Kraft seit 13.10.2010.
