Rundschreiben 10/2023 (VA) - Fachliche Eignung und Zuverlässigkeit von Mitgliedern von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen gemäß VAG

Die BaFin hat das Rundschreiben 10/2023 (VA) veröffentlicht, das Erläuterungen zu den Anforderungen an die fachliche Eignung und Zuverlässigkeit von Mitgliedern von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen von Versicherungsunternehmen gemäß Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) enthält. Es präzisiert die fachlichen und persönlichen Voraussetzungen, die diese Personen erfüllen müssen.

Das Rundschreiben richtet sich an Versicherungsunternehmen und konkretisiert die damit verbundenen Anzeigepflichten gegenüber der BaFin. Es verweist zudem auf eine Checkliste für einzureichende Unterlagen sowie eine Anlage zur persönlichen Erklärung mit Angaben zur Zuverlässigkeit. Praktische Hinweise zum Einreichen von Führungszeugnissen und Auszügen aus dem Gewerbezentralregister werden ebenfalls gegeben.

Das Rundschreiben wurde am 1. Dezember 2023 veröffentlicht.