BaFin-Merkblatt zu wohlverhaltensaufsichtlichen Aspekten bei kapitalbildenden Lebensversicherungsprodukten (01/2023 VA)

Die BaFin hat ein Merkblatt zu wohlverhaltensaufsichtlichen Aspekten bei kapitalbildenden Lebensversicherungsprodukten veröffentlicht. Es konkretisiert die Anforderungen an das Produktfreigabeverfahren gemäß Versicherungsvertriebsrichtlinie (IDD) und den nationalen Umsetzungsnormen (§ 23 Abs. 1a bis 1c, § 48a VAG).

Im Fokus steht die unternehmenseigene Feststellung eines angemessenen Kundennutzens der vertriebenen Produkte. Das Merkblatt beschreibt, wie die BaFin die von EIOPA entwickelten Werkzeuge zur Prüfung des Preis-Leistungs-Verhältnisses von Produkten anwendet. Es richtet sich an inländische und ausländische Lebensversicherungsunternehmen, die kapitalbildende Lebensversicherungsprodukte vertreiben, wobei Pensionskassen ausgenommen sind.

Die BaFin erwartet, dass Lebensversicherungsunternehmen aus anderen EU-/EWR-Staaten die Ausführungen zum Produktfreigabeverfahren bei grenzüberschreitender Tätigkeit in Deutschland beachten. Das Merkblatt ist am 8. Mai 2023 veröffentlicht worden.