3 Updates0 in den letzten 30 TagenStand 17.07.2017seit 25.06.2009
Das ZAG bestimmt, welche Tätigkeiten erlaubnispflichtige Zahlungsdienste sind: Ein- und Auszahlungsgeschäft, Zahlungsgeschäft mit und ohne Kreditgewährung, Akquisitionsgeschäft (Issuing und Acquiring), Finanztransfergeschäft, Zahlungsauslöse- und Kontoinformationsdienste sowie das E-Geld-Geschäft. Der Negativkatalog des § 2 ZAG nimmt unter anderem Handelsvertreter, begrenzte Netze und rein technische Infrastrukturdienste aus. Reine Kontoinformationsdienste werden nur registriert (§ 34 ZAG). Die BaFin erläutert die Abgrenzung in ihrem Merkblatt zum ZAG (Stand Juli 2024).
In der laufenden Aufsicht stehen Eigenmittel nach der ZAG-Instituts-Eigenmittelverordnung, die Sicherung entgegengenommener Gelder nach § 17 ZAG, die Einbindung und Anzeige von Agenten, Auslagerungen nach § 26 ZAG sowie die Anzeige- und Meldepflichten der ZAG-Anzeigenverordnung und der ZAG-Monatsausweisverordnung im Mittelpunkt. Hinzu kommen die jährliche Bewertung operationeller und sicherheitsrelevanter Risiken, die Meldung schwerwiegender Vorfälle und die Betrugsstatistik nach der Delegierten Verordnung (EU) 2018/389.
BGBl. 2017 I S. 2446Das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie fasst das ZAG neu: Zahlungsauslöse- und Kontoinformationsdienste werden erlaubnis- bzw. registrierungspflichtig, Ausnahmetatbestände werden enger gefasst, die starke Kundenauthentifizierung wird verankert. In Kraft seit 13.01.2018; das ZAG 2009 wurde gleichzeitig aufgehoben.
Merkblatt ZAGDas Merkblatt erläutert die Verwaltungspraxis zu Erlaubnispflicht, Zahlungsdiensten und Ausnahmen des ZAG und wurde nach der ZAG-Novelle 2018 fortgeschrieben.
Original öffnen: bafin.de ↗BGBl. 2009 I S. 1506Mit dem Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz wird die Richtlinie 2007/64/EG umgesetzt: Zahlungsinstitute erhalten ein eigenes Aufsichtsregime mit Erlaubnispflicht, Eigenmittel- und Sicherungsanforderungen. In Kraft seit 31.10.2009; abgelöst durch das ZAG 2018.
