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EMIR verpflichtet finanzielle Gegenparteien — darunter Banken, Wertpapierinstitute, Versicherer sowie OGAW und AIF mit ihren Verwaltern — standardisierte OTC-Derivate über zugelassene zentrale Gegenparteien (CCPs) zu clearen. Für nicht geclearte Geschäfte gelten Risikominderungstechniken wie rechtzeitige Bestätigung, Portfolioabstimmung und der bilaterale Austausch von Sicherheiten; sämtliche Derivatekontrakte sind an Transaktionsregister zu melden.
Die EMIR-3.0-Novelle führt das aktive Konto ein: Marktteilnehmer mit wesentlichen Positionen in bestimmten Euro-Zinsderivaten müssen einen Teil davon über EU-CCPs clearen, um die Abhängigkeit von Drittstaaten-Clearinghäusern zu verringern. Daneben werden Meldewesen und Intragruppen-Ausnahmen vereinfacht. Für Fonds greifen die Pflichten auf Fondsebene — in der Verantwortung der Verwaltungsgesellschaft.
Die ESMA hat ihr Transparenzhandbuch aktualisiert, um die Identifizierung von OTC-Derivaten, die Transparenzanforderungen unterliegen, zu präzisieren. Zudem wird die aufsichtsrechtliche Konvergenz bei der Anwendung des Tick-Größen-Regimes verbessert.
Original öffnen: esma.europa.eu ↗Die ESMA hat eine Konsultation zu einem jährlichen Meldewesenrahmen gemäß EMIR für Clearing-Aktivitäten bei anerkannten Drittland-CCPs gestartet. Ziel ist es, die aufsichtsrechtliche Transparenz der Engagements von EU-Firmen gegenüber solchen CCPs zu verbessern. Der Vorschlag umfasst Regulatory Technical Standards (RTS) und Implementing Technical Standards (ITS).
Original öffnen: esma.europa.eu ↗Die Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA) haben einen Abschlussbericht zu Entwürfen Regulierungs-technischer Standards (RTS) veröffentlicht. Diese schlagen eine Vereinfachung der bilateralen Margenanforderungen der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2251 vor.
Original öffnen: esma.europa.eu ↗Die ESMA hat einen Abschlussbericht zur Änderung der RTS zu nicht geclearten OTC-Derivaten veröffentlicht. Die vorgeschlagenen Änderungen betreffen die Anforderungen an die Initial Margin für Gegenparteien, die unter einen bestimmten Schwellenwert fallen. Ziel ist es, die bestehende Ausnahmeregelung für neue OTC-Derivatkontrakte auf bereits bestehende Verträge auszuweiten.
Original öffnen: esma.europa.eu ↗
Del. VO (EU) 2026/305Regelt die operativen Bedingungen, die Repräsentativitätspflicht und die Meldungen zum aktiven Konto bei einer EU-CCP. Betroffene Gegenparteien müssen Konto, Stresstests und Meldeprozesse einrichten; in Kraft seit 26.02.2026.
Original öffnen: eur-lex.europa.eu ↗VO (EU) 2024/2987, RL (EU) 2024/2994Die Verordnung (EU) 2024/2987 und die Richtlinie (EU) 2024/2994 verpflichten clearingpflichtige Marktteilnehmer zu einem aktiven Konto bei einer EU-CCP für systemrelevante Derivate, straffen Zulassungsverfahren für CCPs, passen die Berechnung der Clearingschwellen an und erleichtern Einschussanforderungen. In Kraft seit 24.12.2024.
VO (EU) 2019/2099Die Verordnung (EU) 2019/2099 stuft Drittstaaten-CCPs nach Systemrelevanz ein, stärkt die Rolle der ESMA mit einem CCP-Aufsichtsausschuss und ermöglicht bei besonders systemrelevanten CCPs eine Standortpflicht in der EU. Anwendung ab 01.01.2020.
VO (EU) 2019/834Die Verordnung (EU) 2019/834 führt die Kategorie der kleinen finanziellen Gegenpartei ohne Clearingpflicht ein, verlagert die Meldepflicht bei OTC-Geschäften mit nichtfinanziellen Gegenparteien auf die finanzielle Seite, streicht das Backloading und verlangt für Pensionsfonds weitere Übergangsfristen. In Kraft seit 17.06.2019.
VO (EU) Nr. 648/2012Die Verordnung (EU) Nr. 648/2012 setzt die G20-Beschlüsse von Pittsburgh um: Clearingpflicht für standardisierte OTC-Derivate über zentrale Gegenparteien, Risikominderungstechniken und Besicherung für nicht geclearte Geschäfte sowie Meldung aller Derivatekontrakte an Transaktionsregister (ab 12.02.2014).
