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Das Sanierungs- und Abwicklungsregime verpflichtet Institute zu Sanierungsplänen und die Abwicklungsbehörden zu Abwicklungsplänen, damit ein Ausfall ohne Steuergelder bewältigt werden kann. Kernelement ist das Bail-in-Instrument, das Verluste zunächst Eigentümern und Gläubigern zuweist.
Über MREL müssen Institute jederzeit ausreichend berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten vorhalten. Für bedeutende Institute der Bankenunion liegt die Zuständigkeit beim Einheitlichen Abwicklungsausschuss (SRB), national bei der BaFin als Abwicklungsbehörde.
Die EBA präzisiert die Klassifizierung von nachrangigen Tier-2-Emissionen im Rahmen des BRRD-Reportings, wenn diese ihre MREL-Anrechenbarkeit aufgrund einer vorzeitigen Rückzahlung verlieren, die bereits angekündigt, aber noch nicht ausgeführt wurde.
Original öffnen: eba.europa.eu ↗Die EBA hat eine Klarstellung zur Meldung von Gegenpartei-Identifikatoren in den Templates Z 12.00 und Z 14.00 der ITS zum Abwicklungsplan-Reporting veröffentlicht. Es wird präzisiert, wie Institute vorgehen sollen, wenn Gegenparteien unbekannt sind oder Daten auf aggregierter Ebene gemeldet werden müssen.
Original öffnen: eba.europa.eu ↗Die EBA hat eine Klarstellung zur Meldung Z 09.01 (FMI Services) im Rahmen des ITS zum Abwicklungsplanungs-Reporting veröffentlicht. Konkret geht es um die Spalte 0110 („Criticality assessment by provider“), die laut Anhang II leer bleiben darf, wenn in Spalte 0090 „Direct“ angegeben wird.
Original öffnen: eba.europa.eu ↗Die EBA präzisiert die Auslegung der Spalten 0210 und 0220 der Vorlage Z09.01 (FMI Services – Providers and Users) für das BRRD-Reporting. Die Meldung von Dienstleistungen in dieser Vorlage ist auf solche beschränkt, die für die vertragliche Beziehung zum Zugang oder zur Funktion einer Finanzmarktinfrastruktur (FMI) relevant sind.
Original öffnen: eba.europa.eu ↗Die EBA präzisiert die Meldung von Vertrags-IDs im Rahmen des Abwicklungsplanungs-Reportings (RESOL 2 – Z 08.02). Wenn ein Vermögenswert im Eigentum des Instituts steht und keinem vertraglichen Arrangement unterliegt, ist in Feld c0080 („Contract ID“) der Wert „Not applicable“ anzugeben.
Original öffnen: eba.europa.eu ↗Die EBA präzisiert die Definition der „Substituierbarkeit“ von Zentralen Gegenparteien (CCPs) und die Meldung von „alternativen Anbietern“ für das Template Z 09.04 (RESOL II). Die Substituierbarkeit ist im Hinblick auf die fortgesetzte Bereitstellung des Clearing-Dienstes für den in Spalte 0020 gemeldeten Produkttyp zu beurteilen. Dabei muss der alternative Anbieter nicht denselben Handelsplatz oder Markt bedienen wie die ursprüngliche CCP.
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RL (EU) 2026/806, VO (EU) 2026/808Die Richtlinie (EU) 2026/806 und die Verordnung (EU) 2026/808 (angenommen 30.03.2026) erleichtern die Abwicklung mittelgroßer Banken: erweiterte Abwicklungsvoraussetzungen im öffentlichen Interesse, Nutzung von Einlagensicherungsmitteln in der Abwicklung, allgemeine Einlegerpräferenz und angepasste Frühinterventionsregeln. Anwendung ab 11.05.2028.
BGBl. 2025 I Nr. 344Das Gesetz setzt die Richtlinie (EU) 2024/1174 um und regelt die interne MREL in Abwicklungsgruppen neu, einschließlich einer Ausnahme für Institute, die im regulären Insolvenzverfahren liquidiert würden. In Kraft seit 23.12.2025; Gruppen sollten ihre MREL-Planung prüfen.
Original öffnen: recht.bund.de ↗DVO (EU) 2025/2303Die Durchführungsverordnung ersetzt die bisherigen Vorlagen für Informationen zur Abwicklungsplanung (DVO 2018/1624). Institute müssen ihr Abwicklungsmeldewesen auf die neuen Templates umstellen; in Kraft seit 30.12.2025.
Original öffnen: eur-lex.europa.eu ↗EBA/GL/2023/06Institute müssen aus ihren Sanierungsoptionen eine glaubwürdige Gesamtsanierungskapazität je Szenario ableiten und in Kapital- und Liquiditätskennzahlen ausweisen; die Aufsicht bewertet diese Kapazität nach einheitlichen Kriterien.
EBA/GL/2022/11Ergänzen die Abwicklungsfähigkeits-Leitlinien um Vorgaben für Abwicklungsstrategien mit Übertragung: Abgrenzung des Übertragungsperimeters, Trennbarkeit, Informationsbereitstellung für Erwerber und Vorbereitung eines Verkaufsprozesses.
EBA/GL/2022/01Erstmals EU-weit einheitliche Erwartungen an Institute und Abwicklungsbehörden nach Art. 15 und 16 BRRD: operative Kontinuität, Zugang zu FMIs, Finanzierung in der Abwicklung, Bail-in-Umsetzung, Restrukturierung und Kommunikation. 2023 um einen Abschnitt zu Abwicklungstests ergänzt (EBA/GL/2023/05).
EBA/GL/2021/11Ersetzen die Leitlinien von 2015: Mindestliste an Kapital-, Liquiditäts-, Ertrags- und Qualitätsindikatoren, Anforderungen an Kalibrierung und Schwellenwerte sowie das Verfahren bei Verletzung eines Indikators.
RL (EU) 2019/879, VO (EU) 2019/877Die Richtlinie (EU) 2019/879 und die Verordnung (EU) 2019/877 integrieren den TLAC-Standard in die MREL-Anforderungen, führen Nachrangigkeitsvorgaben und ein Moratoriumsinstrument ein und regeln den Vertrieb bail-in-fähiger Instrumente an Privatanleger. Umsetzung bis 28.12.2020.
BGBl. 2014 I S. 2091Das SAG (BRRD-Umsetzungsgesetz) regelt Sanierungsplanung, Abwicklungsplanung, Abwicklungsinstrumente einschließlich Bail-in und die Befugnisse der nationalen Abwicklungsbehörde. In Kraft seit 01.01.2015.
VO (EU) Nr. 806/2014Die Verordnung (EU) Nr. 806/2014 errichtet den Einheitlichen Abwicklungsausschuss (SRB) und den Einheitlichen Abwicklungsfonds für Banken der teilnehmenden Mitgliedstaaten. Volle Anwendung seit 01.01.2016.
RL 2014/59/EUDie Richtlinie 2014/59/EU verpflichtet Institute zu Sanierungsplänen, Behörden zu Abwicklungsplänen und schafft die Abwicklungsinstrumente Unternehmensveräußerung, Brückeninstitut, Ausgliederung und Bail-in sowie die MREL-Anforderung. Umsetzung bis 31.12.2014, Bail-in ab 01.01.2016.
